FlexLex Nachhaltigkeit im Bank- und Finanzwesen

Der Banken- und Finanzsektor nimmt eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des „Aktionsplans zur Finanzierung nachhaltigen Wachstums“ (EU, 2018) und stellt sowohl an Praxis als auch Lehre besondere Anforderungen. Dabei ist die regelkonforme Offenlegung von Informationen von entscheidender Bedeutung. Gleichzeitig erfordert die sachgerechte Verarbeitung der neu gewonnen Informationen höchste Aufmerksamkeit.

Der Aktionsplan markiert den Beginn der Transformation des Banken- und Finanzsektors im Rahmen des Green Deals und basiert auf drei wesentlichen Funktionen: Die Umlenkung von Kapitalströmen hin zu nachhaltigen Investitionen, um zukunftsfähiges, widerstandsfähiges und inklusives Wachstum zu fördern; die Integration von Nachhaltigkeit in das Risikomanagement, indem umweltpolitische und soziale Ziele in Finanzentscheidungen einbezogen werden, um die finanziellen Auswirkungen ökologischer und sozialer Risiken zu begrenzen; sowie die Förderung von Transparenz und Langfristigkeit, die essenzielle Voraussetzungen für ein funktionierendes Finanzsystem darstellen.

Die vorliegende Materialiensammlung setzt die Reihe „Sustainability Law“ fort. Ziel ist es, die umfangreiche und neue Rechtsmaterie, welche auch erfahrene Anwenderinnen und Anwender vor Herausforderungen stellt, übersichtlich und anwenderfreundlich aufzubereiten. Zur leichteren Orientierung ist den jeweiligen Vorschriften ein Inhalts- sowie ein Stichwortverzeichnis vorangestellt.

Alle FlexLex Vorteile auf einen Blick:

• Print & Digital auf allen mobilen Endgeräten nutzbar
• E-Mail-Benachrichtigung bei jeder Gesetzesänderung
• Zusätzliche Onlineinhalte über einen QR-Code im Buch (gelber Button)
• Stichtagsabfrage & Fassungsvergleich für registrierte Nutzer:innen

Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:

1. Finanzmarkt
1.1. Richtlinie 2014/65/EU über Märkte für Finanzinstrumente, Markets in Financial Instruments Directive (MiFID II)
1.2. Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf die Definition bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie (online)
1.3. Delegierte Verordnung (EU) 2021/1253 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 im Hinblick auf die Einbeziehung von Nachhaltigkeitsfaktoren, -risiken und -präferenzen in bestimmte organisatorische Anforderungen und Bedingungen für die Ausübung der Tätigkeit von Wertpapierfirmen (online)
1.4. Delegierte Richtlinie (EU) 2017/593 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf den Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden, Produktüberwachungspflichten und Vorschriften für die Entrichtung beziehungsweise Gewährung oder Entgegennahme von Gebühren, Provisionen oder anderen monetären oder nicht-monetären Vorteilen (online)
1.5. Delegierte Richtlinie (EU) 2021/1269 zur Änderung der Delegierten Richtlinie (EU) 2017/593 durch Einbeziehung von Nachhaltigkeitsfaktoren in die Produktüberwachungspflichten (online)
1.6. Verordnung (EU) 2023/2631 über europäische grüne Anleihen sowie fakultative Offenlegungen zu als ökologisch nachhaltig vermarkteten Anleihen und zu an Nachhaltigkeitsziele geknüpften Anleihen, EU Green Bond Standard (EU GBS)

2. Referenzwerte (RefW)
2.1. Verordnung (EU) 2016/1011 über Indizes, die bei Finanzinstrumenten und Finanzkontrakten als Referenzwert oder zur Messung der Wertentwicklung eines Investmentfonds verwendet werden, und zur Änderung der Richtlinien 2008/48/EG und 2014/17/EU sowie der Verordnung (EU) 596/2014, Benchmark Regulation (BMR) (online)
2.2. Verordnung (EU) 2019/2089 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1011 hinsichtlich EU-Referenzwerten für den klimabedingten Wandel, hinsichtlich auf das Übereinkommen von Paris abgestimmter EU-Referenzwerte sowie hinsichtlich nachhaltigkeitsbezogener Offenlegungen für Referenzwerte (Änd-VO BMR) (online)

3. Offenlegung
3.1. Verordnung (EU) 2019/2088 über nachhaltigkeitsbezogene Offenlegungspflichten im Finanzdienstleistungssektor (SFDR)
3.2. Delegierte Verordnung (EU) 2022/1288 RTS zur OffenlegungsVO
3.3. Technische Bewertungskriterien Klimaziele 1,2 - DelVO (EU) 2021/2139, (Technical Screening Criteria, TSC) (online)
3.4. Technische Bewertungskriterien Umweltziele 3,4,5,6 - DelVO (EU) 2023/2486, (Technical Screening Criteria, TSC) (online)
3.5. EU-Taxonomie Verordnung - VO (EU) 2020/852
3.6. Offenlegungspflichten zur Taxonomie-VO, DelVO (EU) 2021/2178
3.7. FAQ: Offenlegungspflichten nach Artikel 8 der EU-Taxonomie-VO für die Meldung von taxonomiefähigen Wirtschaftstätigkeiten und Vermögenswerten - Mitteilung 2022/C 385/01 (online)
3.8. FAQ: Auslegung und Umsetzung bestimmter Rechtsvorschriften der EU-Taxonomie-VO und zu den Verbindungen zur Verordnung über nachhaltigkeitsbezogene Offenlegungspflichten - Mitteilung 2023/C 211/01 (online)
3.9. FAQ: Auslegung und Anwendung der EU-Klimataxonomie zur Festlegung technischer Bewertungskriterien - Bekanntmachung C/2023/267 (online)
3.10. FAQ: Offenlegungspflichten nach Artikel 8 der EU-Taxonomie-VO für die Meldung von taxonomiefähigen und taxonomiekonformen Wirtschaftstätigkeiten und Vermögenswerten - Bekanntmachung C/ 2023/305 (online)

4. Nachhaltigkeitsberichterstattung (NaBe)
4.1. Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung - DelVO (EU) 2023/2772 (ESRS)
4.2. Corporate Sustainability Reporting Directive - RL (EU) 2022/ 2464 (CSRD) (online)
4.3. Unternehmensgesetzbuch (Auszug)
4.4. Nachhaltigkeits- und Diversitätsverbesserungsgesetz (NaDiVeG)
4.5. SASB® Standards, 77 industry-based Standards (online)

5. Aufsicht
5.1. Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen, Capital Requirements Directive (CRD) (online)
5.2. Verordnung (EU) 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) 646/2012, Capital Requirements Regulation (CRR) (online)
5.3. Durchführungsverordnung (EU) 2022/2453 zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2021/637, Aufsichtliche Offenlegungen zu ESG-Risiken (online)
5.4. EBA/GL/2022/03 Leitlinien zu gemeinsamen Verfahren und Methoden für den aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozess (SREP) sowie für die aufsichtlichen Stresstests, Supervisory Review and Evaluation Process (SREP) (online)
5.5. EBA/GL/2020/06 Leitlinien für die Kreditvergabe und Überwachung (EBA-Kredit)
5.6. EZB-Leitfaden zu Klima- und Umweltrisiken Erwartungen der Aufsicht in Bezug auf Risikomanagement und Offenlegungen (EZB-Klima)
5.7. FMA-Leitfaden zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken (FMA-NH-Risiken)

6. EU-Strategie (online)
6.1. Empfehlungen zur Vereinfachung der Finanzierung für die Umstellung auf eine nachhaltige Wirtschaft - Empfehlung (EU) 2023/1425
6.2. Strategie zur Finanzierung einer nachhaltigen Wirtschaft - Mitteilung COM (2021) 390
6.3. EU-Taxonomie, Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen, Nachhaltigkeitspräferenzen und treuhänderische Pflichten: Finanzielle Mittel in Richtung des europäischen Grünen Deals lenken - Mitteilung COM (2021) 188 (Transparenz)
6.4. Aktionsplan: Finanzierung nachhaltigen Wachstums - Mitteilung COM (2018) 97