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Schäffer-Poeschel Verlag

1902 gegründet, ist Schäffer-Poeschel heute einer der führenden Wirtschaftsfachverlage im deutschen Sprachraum. Schäffer-Poeschel steht als moderner und innovativer Verlag im Verbund der Haufe Group für fundierte Fachinformationen zu allen relevanten Wirtschafts- und Steuerthemen. Das Verlagsprogramm umfasst Fach- und Lehrbücher, eBooks, Datenbanken, Loseblattwerke und umfangreiche Serviceangebote, die den speziellen Informationsbedarf seiner Zielgruppen abdecken. Pro Jahr erscheinen im Schäffer-Poeschel Verlag derzeit 100 Novitäten. Die Backlist umfasst darüber hinaus circa 700 lieferbare Titel.

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Interview mit den Herausgebern des KWG und CRR

Der Bankensektor sieht sich seit vielen Jahren einer Flut neuer Regelungen ausgesetzt. Die Neuauflage des etablierten KWG- und CRR-Kommentars haben wir zum Anlass genommen, um mit den Herausgebern über die zahlreichen Änderungen zu sprechen.

Im Laufe dieses Jahres erscheint die vierte Auflage Ihres Kommentars »KWG und CRR«, in dem die zentralen Regelungen des nationalen und EU-Bankenaufsichtsrechts aufbereitet werden. Von der ersten Auflage an sah die Konzeption vor, die gedruckte Fassung regelmäßig durch elektronische Updates auf dem aktuellen Stand zu halten. Weshalb wurde es notwendig, den Kommentar grundlegend zu überarbeiten und in einen neuen Gesamtrahmen einzubetten?

Nötig wurde die umfassende Neuauflage einerseits durch die CRR II (Verordnung (EU) 2019/876), mit der ein weiterer Teil der mit Basel III neugefassten internationalen Eigenmittel- und Liquiditätsanforderungen in europäisches Recht umgesetzt wird. Die CRR (Capital Requirements Regulation) ist zum Herzstück der Solvenzaufsicht über Kreditinstitute geworden und vereint die Anforderungen an die Eigenmittel- und Liquiditätsausstattung, an den Verschuldungsgrad sowie an die Offenlegung.

Neben der CRR wurde das KWG und darauf beruhende nationale Verordnungen seit der dritten Auflage mehrfach geändert. Auch für diese Änderungen sind zu einem großen Teil europäische Vorgaben ursächlich, wie die Änderungen in der Capital Requirements Directive, die flankierend zur CRR II in Kraft getreten sind und über das sog. Risikoreduzierungsgesetz (RiG) in deutsches Recht umgesetzt wurden.

Des Weiteren wurde die Kommentierung des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes (SAG), die 2018 als Ergänzungsband veröffentlicht wurde, in das Gesamtwerk integriert. Ferner wurden neue aktuelle aufsichtsrechtliche Querschnittsthemen in den Handbuchteil aufgenommen, wie z.B. die Behandlung von Nachhaltigkeitsrisiken.

Der Kommentar ist mittlerweile auf vier Teilbände angewachsen, die in den Jahren 2022 und 2023 jeweils im Abstand von wenigen Monaten erscheinen werden. Wodurch zeichnen sich die Neuauflage und die einzelnen Teilbände aus?

Blicken wir auf die erste Auflage von 2009 zurück, so halten wir ein Buch von etwas mehr als 1.500 Seiten in der Hand. Das Aufsichtsrecht war damals noch in weiten Teilen national geprägt und einigermaßen übersichtlich. Das änderte sich rasant mit der Aufarbeitung der Finanzkrise. Es wurden nicht nur die Eigenmittelanforderungen grundlegend verschärft, sondern auch Liquiditätsstandards und Regeln zur Begrenzung der Verschuldung entwickelt. Mit der Sanierungs- und Abwicklungsaufsicht wurde ein weiteres aufsichtliches Handlungsfeld eröffnet, das den Banken zahlreiche neue Vorschriften auferlegt hat. Zugleich hat es sich die EU-Kommission und das EU-Parlament zur Aufgabe gemacht, wesentliche Felder der laufenden Aufsicht innerhalb der EU zu vereinheitlichen und Regeln in Verordnungen, anstatt in Richtlinien zu erlassen.

Diese Entwicklungen führten zu einer Flut neuer Regelungen und einer weiteren Detaillierung bestehender Regelungen. Nehmen wir als Beispiel die CRR. Diese umfasst nach der umfassenden Novellierung durch die CRR II nunmehr 775 Seiten Regelungstext; in der ursprünglichen Fassung aus 2013 waren es noch 605 Seiten. Hinzu kommen zahlreiche Delegierte Verordnungen und Durchführungsverordnungen, die im Laufe der letzten Jahre zu einzelnen Vorschriften der CRR ergänzend zur Anwendung kamen und die ebenfalls in der Kommentierung mit eingearbeitet wurden. Auch auf nationaler Ebene kamen Verordnungen und Verwaltungsvorschriften neu hinzu oder wurden ausgebaut. Prominentes Beispiel ist die Verordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute und das dazugehörige Merkblatt der BaFin zur Sanierungsplanung.

Diese Entwicklungen haben die Herausgeber dazu bewogen, das Werk auf mehrere Teilbände aufzuteilen. Teilband 1 enthält die umfangreiche Kommentierung des KWG mit Rechtsstand 31.03.2021. Teilband 2 widmet sich ausführlich der Kommentierung der CRR mit Rechtsstand 30.09.2020. In Teilband 3 wurde die Kommentierung des SAG aus dem bisherigen Ergänzungsband aufgenommen. Teilband 4 enthält Kommentierungen zum FKAG und zu weiteren nationalen Verordnungen sowie einen umfangreichen Handbuchteil mit aktuellen aufsichtlichen Querschnittsthemen.

Als für Banken wichtiger Teil des Sanierungs- und Abwicklungspakets wird das SAG inklusive der integrierten Mindestanforderungen an die Ausgestaltung von Sanierungsplänen (MaSan) neu in den Kommentar aufgenommen. Welches Gesetz oder welche Verordnung stellt für Banken die größte Herausforderung dar?

Die Herausgeber haben sich bereits 2017 dazu entschieden, einen Ergänzungsband zum Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG) und damit zusammenhängende Regelungen herauszubringen. Dieser erschien dann Ende 2018. Nötig wurde dieser Ergänzungsband, da mit dem SAG zuvor im KWG enthaltene Regelungen zur Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten aufgehoben wurden und ein komplett neuer Rahmen auf Basis der EU-Abwicklungsrichtlinie geschaffen wurde. Es war schon damals erklärtes Ziel der Herausgeber und der beteiligten Autorinnen und Autoren, den Ergänzungsband im Rahmen einer umfassenden Neuauflage von KWG und CRR in das Gesamtwerk zu integrieren.

Die Sanierungs- und Abwicklungsaufsicht ist neben der laufenden Aufsicht ein wichtiges Aufsichtsinstrument zur Vorbeugung von Krisen und soll, wenn erforderlich, zu einem geregelten Marktaustritt von nicht mehr sanierungsfähigen Kreditinstituten ohne Inanspruchnahme von Steuergeldern beitragen. Dies stellt sowohl Banken als auch Aufsicht vor große Herausforderungen, da über Sanierungs- und Abwicklungspläne Vorkehrungen für den sog. Ernstfall getroffen werden müssen, verbunden mit der Hoffnung, dass dieser nicht eintritt. Für den bank- und aufsichtspraktischen „Alltag“ stellen jedoch das KWG und die CRR sowie die mit diesen zusammenhängenden weiteren Verordnungen sicherlich die gewichtigeren Regelwerke dar, mit täglich neuen Herausforderungen.

Sie sind Experten aus den Bereichen Kreditwirtschaft, Bankenaufsicht, Prüfungswesen und Anwaltschaft. Ihr Anspruch ist, mit dem Kommentar der Bankenpraxis eine nützliche Orientierungshilfe zu geben. Wie unterstützt der Kommentar konkret in der täglichen Arbeit?

Wie bei den vorherigen Auflagen ist es den Herausgebern gelungen, Autorinnen und Autoren aus der Aufsichts- und Bankpraxis, der Wissenschaft, Prüfung und Beratung zu gewinnen. Dabei war es ein wesentliches Ziel, den Leserinnen und Lesern nicht nur bei der formalen Auslegung der Verordnung zu helfen, sondern auch praktische Hinweise für die tägliche Arbeit zu geben. Zudem wurden, soweit vorhanden, bei der Kommentierung weitere aufsichtliche Materialien wie Leitlinien, technische Standards, Rundschreiben u.Ä. verwendet und in die Kommentierung eingebettet.

Mit der vierten Auflage wird zugleich die Datenbankversion von KWG und CRR auf den aktuellen Stand gebracht und damit die Basis für weitere elektronische Aktualisierungen gelegt.

Wir danken für das Gespräch.

Luz / Neus / Schaber / Schneider / Wagner / Weber (Hrsg.)

KWG und CRR

Kommentar zu KWG, CRR, SAG, FKAG, SolvV, GroMiKV, LiqV und weiteren aufsichtsrechtlichen Vorschriften

Kommentar Buch 4., überarbeitete und erweiterte Auflage 2023 Schäffer-Poeschel

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