Tilmann / Plassmann

Einheitspatent, Einheitliches Patentgericht

VO 1257/2012 (EPatVO), VO 1260/2012 (EPatÜbersV), EPGÜ, EPGVerfO

C.H.BECK

ISBN 978-3-406-67435-8

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Bibliografische Daten

Kommentar

Buch. Hardcover (Leinen)

2024

Umfang: CLXX, 2026 S.

Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm

Gewicht: 2257

Verlag: C.H.BECK

ISBN: 978-3-406-67435-8

Weiterführende bibliografische Daten

Das Werk ist Teil der Reihe: Beck'sche Kurz-Kommentare

Produktbeschreibung

Klare Sicht auf das neue EU-Einheitspatentsystem.

Vorteile auf einen Blick

Herausgeber hat an der Formulierung der neuen Normen mitgewirkt
Autorinnen und Autoren sind erfahrene Expertinnen und Experten
klare, umfassende Erläuterung auf hohem Niveau

Diese Neuerscheinung
behandelt die vier zentralen Rechtsakte des neuen EU-Einheitspatentsystems:

die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012) über die im neuen Patentsystem anzuwendenden Übersetzungsregelungen
das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
die Verfahrensordnung des Gerichts (»Rules of Procedure«) in der amtlichen deutschen Fassung. Wichtige Nebenvorschriften, wie die Gebührenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt.

Herausgeber und Autoren
Prof. Dr. Winfried Tilmann und Dr. Clemens Plassmann sind erfahrene Rechtsanwälte auf dem Gebiet des nationalen und internationalen Patentrechts. Sie haben das Projekt Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht seit vielen Jahren begleitet. Sie und die renommierten Autoren bürgen für exzellente Qualität.

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